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    Bund, Corona, Coronavirus, Epidemie, Kostenersatz, Übersicht, Virus, Zuschuss

    +++ LAUFENDES UPDATE +++ Coronavirus – Übersichtstabelle für betroffene Arbeitgeber

    15. März 2020

    Team aktuelles-arbeitsrecht.at
    Schrenk, Hitz, Schrenk

    aufgrund der sich ständig ändernden Rechtslage, bitte wir Sie zu berücksichtigen, dass ergänzend zu den Unterlagen auch die nach dieser Tabelle dargestellten Updates zu beachten sind!

    A K T U E L L

    Verlängerungsbegehren können weiterhinrückwirkend gestellt werden. Ab 1.7.2020 sind Verlängerungsbegehren spätestens drei Wochen nach dem geplanten Beginn einzubringen.

    NEUE SEMINARUNTERLAGE (Stand 1.6.2020, kostenlos!)

    NEUE Sozialpartnervereinbarung für Kurzarbeit ab 1.6. (auch Verlängerungen), nähere Infos hier (Zusammenfassung wko.at)

    Arbeits-verhinderung Entgelt-fortzahlung Gesetzliche Bestimmung Zuschuss / Kostenersatz Gesetzliche Bestimmung Anmerkung
    Erkrankung des Arbeitnehmers ja § 8 Abs 1 AngG, § 2 Abs 1 EFZG Zuschuss für EFZ (AUVA) § 53b ASVG Achtung bei Zusammentreffen von Erkrankung und Quarantäne
    Quarantäne des Arbeitnehmers ja §§ 7, 17, 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja, Ersatzanspruch (Bruttobezug samt DG-Anteil zur SV) § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirks-verwaltungsbehörde
    Betreuung eines erkrankten Kindes ja § 16 UrlG nein  – ggf einseitiger Urlaubsanstritt gem. § 16 Abs 3 UrlG
    Zusammentreffen von Quarantäne und Erkrankung ja, wenn behördlich angeordnet! § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja, Ersatzanspruch (Bruttobezug samt DG-Anteil zur SV) § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirks-verwaltungsbehörde
    Quarantäne aufgrund Aufforderung zur „Selbstisolation“ (zB Tirol-Rückkehrer) unklar, denkbar ja wegen pers. Dienst-verhinderung wohl § 8 Abs 3 AngG, § 1154b Abs 5 ABGB mangels Absonderungs-bescheid unklare Rechtslage
    Betreuung eines Kindes wegen Kindergarten- oder Schulschließung („Sonderbetreuungs-freistellung“) ja, bei Zustimmung des Arbeit-gebers § 18b AVRAG 1/3 der Lohnkosten (regelmäßiges Entgelt) § 18b AVRAG Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Buchhaltungsagentur des Bundes
    Arbeitsverhinderung wegen Verkehrsbehinderung aufgrund von Quarantäne-maßnahmen ja §§ 24, 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz nur bei behördlich (Magistrat, Bezirks-hauptmannschaft) veranlasster Quarantäne (§ 24 Epidemiegesetz)

    Betriebsschließung wegen Maßnahme gem § 1 COVID-19- Maßnahmengesetz

    ja § 1155 Abs 3 und 4 ABGB nicht nach dem Epidemiegesetz, sonstiger Kostenersatz derzeit offen  – keine höhere Gewalt!

    Betriebsschließung oder Quarantäne wegen Maßnahme gem § 2 COVID-19- Maßnahmengesetz

    ja

    § 1155 Abs 3 und 4 ABGB

    ja

    ausschließlich wenn zusätzliche VO oder Bescheid nach Epidemiegesetz vorhanden

    Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirksverwaltungsbehörde

    Anmerkung: Verordnungen der BH sind in elektronischer Form auf der Internetseite der Behörde kundzumachen

    Betriebsschließung wegen Auftragsmangels / Arbeitnehmer-mangels ja § 1155 Abs 1 ABGB nein  – Gegebenenfalls Ersatz für EPU/Familien-unternehmen
    Unterlassung der Arbeitsleistung ohne Grund (zB Handelsmitarbeiter aus Angst vor Ansteckung) nein  –  –  –  –
    „Corona-Kurzarbeit“, zeitweise Arbeitszeit von 0% möglich (wenn im Kurzarbeitszeitraum mind. 10%) LINK zu Informationen (wko) ja § 37b AMSG, RL zur „Corona-Kurzarbeit“ ja § 37b AMSG, RL zur „Corona-Kurzarbeit“ vereinfachtes Verfahren, kürzere Bearbeitungsdauer. Höhe der Beihilfe des AMS gestaffelt nach Bruttobezug
    (c) www.aktuelles-arbeitsrecht.at – online seit 15.3.2020, laufend aktualisiert

     

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    Webinare zu arbeitsrechtlichen Aspekten iZm dem Coronavirus

    Akademie der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, seit 16.3.

    NEUES WEBINAR ASW voraussichtlich ab 30.3.2020 verfügbar

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