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    Bund, Corona, Coronavirus, Epidemie, Kostenersatz, Übersicht, Virus, Zuschuss

    +++ LAUFENDES UPDATE +++ Coronavirus – Übersichtstabelle für betroffene Arbeitgeber

    15. März 2020

    Team aktuelles-arbeitsrecht.at
    Schrenk, Hitz, Schrenk

    aufgrund der sich ständig ändernden Rechtslage, bitte wir Sie zu berücksichtigen, dass ergänzend zu den Unterlagen auch die nach dieser Tabelle dargestellten Updates zu beachten sind!

    +++ NEU +++ Seminarunterlage „Aktuelle arbeitsrechtliche Informationen zum Coronavirus, Stand 30.3.2020 09:00 (KOSTENLOS!)
    ACHTUNG: neue Sozialpartnervereinbarung online (Stand 27.3.2020, 14:00) (Formular Einzelvereinbarung, Formular Betriebsvereinbarung)

    Arbeits-verhinderung Entgelt-fortzahlung Gesetzliche Bestimmung Zuschuss / Kostenersatz Gesetzliche Bestimmung Anmerkung
    Erkrankung des Arbeitnehmers ja § 8 Abs 1 AngG, § 2 Abs 1 EFZG Zuschuss für EFZ (AUVA) § 53b ASVG Achtung bei Zusammentreffen von Erkrankung und Quarantäne
    Quarantäne des Arbeitnehmers ja §§ 7, 17, 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja, Ersatzanspruch (Bruttobezug samt DG-Anteil zur SV) § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirks-verwaltungsbehörde
    Betreuung eines erkrankten Kindes ja § 16 UrlG nein  – ggf einseitiger Urlaubsanstritt gem. § 16 Abs 3 UrlG
    Zusammentreffen von Quarantäne und Erkrankung ja, wenn behördlich angeordnet! § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja, Ersatzanspruch (Bruttobezug samt DG-Anteil zur SV) § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Bezirks-verwaltungsbehörde
    Quarantäne aufgrund Aufforderung zur „Selbstisolation“ (zB Tirol-Rückkehrer) unklar, denkbar ja wegen pers. Dienst-verhinderung wohl § 8 Abs 3 AngG, § 1154b Abs 5 ABGB mangels Absonderungs-bescheid unklare Rechtslage
    Betreuung eines Kindes wegen Kindergarten- oder Schulschließung („Sonderbetreuungs-freistellung“) ja, bei Zustimmung des Arbeit-gebers § 18b AVRAG 1/3 der Lohnkosten (regelmäßiges Entgelt) § 18b AVRAG Antrag innerhalb von 6 Wochen ab Beendigung der Maßnahme bei Buchhaltungsagentur des Bundes
    Arbeitsverhinderung wegen Verkehrsbehinderung aufgrund von Quarantäne-maßnahmen ja §§ 24, 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz ja § 32 Abs. 1 iVm Abs. 3 Epidemiegesetz nur bei behördlich (Magistrat, Bezirks-hauptmannschaft) veranlasster Quarantäne (§ 24 Epidemiegesetz)
    Betriebsschließung wegen Maßnahme nach COVID-19-Maßnahmengesetz ja § 1155 Abs 3 und 4 ABGB nicht nach dem Epidemiegesetz, sonstiger Kostenersatz derzeit offen  – keine höhere Gewalt!
    Betriebsschließung wegen Auftragsmangels / Arbeitnehmer-mangels ja § 1155 Abs 1 ABGB nein  – Gegebenenfalls Ersatz für EPU/Familien-unternehmen
    Unterlassung der Arbeitsleistung ohne Grund (zB Handelsmitarbeiter aus Angst vor Ansteckung) nein  –  –  –  –
    „Corona-Kurzarbeit“, zeitweise Arbeitszeit von 0% möglich (wenn im Kurzarbeitszeitraum mind. 10%) LINK zu Informationen (wko) ja § 37b AMSG, RL zur „Corona-Kurzarbeit“ ja § 37b AMSG, RL zur „Corona-Kurzarbeit“ vereinfachtes Verfahren, kürzere Bearbeitungsdauer. Höhe der Beihilfe des AMS gestaffelt nach Bruttobezug
    (c) www.aktuelles-arbeitsrecht.at – online seit 15.3.2020, laufend aktualisiert

     

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    Webinare zu arbeitsrechtlichen Aspekten iZm dem Coronavirus

    Akademie der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, seit 16.3.

    NEUES WEBINAR ASW voraussichtlich ab 30.3.2020 verfügbar

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