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Dienstverhinderung durch Schneechaos
16. Januar 2019 keine KommentareFlorian Schrenk, BA
Derzeit sind viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer von den Auswirkungen des starken Schneefalles betroffen. Kommt es zu einer Dienstverhinderung durch Schneechaos, stellt sich oftmals die Frage, ob der Arbeitgeber zur Fortzahlung des Entgelts während dieser Dienstverhinderung verpflichtet ist.
In Anlehnung an bereits bestehende Informationen zu Dienstverhinderungen bei Hochwasser hat die WKS (Wirtschaftskammer Salzburg) ein Informationsblatt veröffentlicht (Auszug aus news.wko.at):
Ist ein Arbeitnehmer durch starke Schneefälle am rechtzeitigen Arbeitsantritt gehindert, ist zunächst zu prüfen, ob dieses Ereignis die Allgemeinheit trifft. Das ist dann der Fall, wenn eine große Zahl von Arbeitnehmern von einem umfassenden (also nicht lokal begrenzten) Ereignis betroffen ist. Bei einer solchen „elementaren“ Umweltkatastrophe entfällt grundsätzlich die Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers. Kollektivverträge können abweichende Regelungen enthalten.
Beispiel:
Betrifft ein Elementarereignis alle oder die überwiegenden Teile eines Bundeslandes, erhält der Arbeitnehmer für die ausgefallene Arbeitszeit kein Entgelt. Ist nicht die Allgemeinheit, sondern nur eine begrenzte Anzahl von Arbeitnehmern betroffen, fällt dieses Ereignis in die Sphäre des Arbeitnehmers. In einem solchen Fall ist für die Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers maßgeblich, ob wichtige persönliche Gründe ein Fernbleiben des Arbeitnehmers vom Arbeitplatz rechtfertigen.
Vorsicht: Der Arbeitgeber ist aber selbst im Fall einer begründeten Dienstverhinderung, die der Sphäre des Arbeitnehmers zuzuordnen ist, nur dann zur Entgeltfortzahlung verpflichtet, wenn kein Verschulden des Arbeitnehmers vorliegt. Das Verschulden ist anhand der besonderen Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Es besteht kein Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn das Ereignis vorhersehbar ist und der Arbeitsplatz durch rechtzeitig getroffene Maßnahmen erreicht werden kann.
Beispiel:
Verbringt der Arbeitnehmer seinen Skiurlaub in einem Ort, der fast alljährlich in den Wintermonaten vorübergehend nicht verlassen werden kann, ist davon auszugehen, dass er mit einem derartigen Elementarereignis auch während seines Skiurlaubes rechnen musste. Daher wird in diesen Fällen die Verschuldensfrage zu prüfen sein, falls der Entgeltanspruch nicht ohnedies wegen eines umfassenden Elementarereignisses auszuschließen ist.